mediMESH ist eine von der mediMESH GmbH, Otto-Hahn-Straße 2, 39106 Magdeburg entwickelte und betriebene, webbasierte Plattform für Fachleute/Experten aus dem Gesundheitsbereich. Sie dient der Vermittlung und dem Austausch und der Vermittlung von medizinischem Wissen, Rat und Meinungen. mediMESH besteht im Wesentlichen aus einer Videoplattform zur Vermittlung medizinischen Handwerks und Wissens (mediMESH.app) und einem Bereich für digitale Umfragen im Gesundheitsbereich (expert.mediMESH.app).
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Nutzer, die das Leistungsangebot von mediMESH in Anspruch nehmen und/oder daran mitwirken.
Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit - auch nach Vertragsschluss - in der App unter dem Link „Nutzungsbedingungen“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.
Vertragspartner des Nutzers ist die mediMESH GmbH, Otto-Hahn-Straße 2, 39106 Magdeburg. Weitere Informationen über uns können Sie dem Impressum unserer Website unter www.mediMESH.de/impressum entnehmen.
2.1 Für den Zugang zu mediMESH ist eine Registrierung als Nutzer notwendig. Die Registrierung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu mediMESH besteht nicht. Nutzer können nur ausdrücklich unbeschränkt geschäftsfähige Personen werden, welche über Fachkenntnisse in mindestens einem Bereich der Medizin, bzw. des Gesundheitswesens, verfügen.
2.2 Zur Registrierung folgen Sie einfach dem Anmeldeprozess, welcher unter https://www.mediMESH.app oder https://expert.mediMESH.app zur Verfügung steht. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Pseudonyme oder Spitznamen dürfen nur für den Profilnamen bzw. Usernamen verwendet werden. Der Account des Nutzers wird (rechts)wirksam, wenn er den Registrierungsprozess vollständig durchlaufen hat.
2.3 Bei der Registrierung wählt der Nutzereinen persönlichen Profilnamen und ein Passwort. Der Profilname darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zuhalten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
2.4 Die mediMESH GmbH behält es sich vor, von Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihrer Identität, und/oder der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern. Werden diese Nachweise im Anforderungsfalle nicht oder nur unzureichend erbracht, wird mediMESH GmbH den jeweiligen Account ablehnen bzw. löschen. Trotz dieser Maßnahmen kann die mediMESH GmbH nicht die Richtigkeit von Angaben der Nutzer gewährleisten und übernimmt keinerlei Haftung hierfür.
2.5 Soweit sich die persönlichen Angaben des Nutzers ändern, ist der Nutzer selbst für deren Aktualisierung verantwortlich und hat diese vorzunehmen. Alle Änderungen können online nach Anmeldung im Nutzungskonto vorgenommen werden.
2.6 Mit Abschluss des Registrierungsvorgangs übermittelt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von mediMESH. Die mediMESH GmbH nimmt dieses Angebot durch Zusendung einer Bestätigungs-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse an.
2.7 Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder mediMESH hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen seiner Registrierung und im nachfolgenden Nutzungsverhältnis stets wahrheitsgemäße und korrekte Angaben zu machen, insbesondere über Fachwissen und Expertise, Ausbildung, beruflicheBeschäftigung, Qualifikationen und ggf. Auszeichnungen. Eintretende Änderungen wird der Nutzer unverzüglich in seinem Profil auf mediMESH aktualisieren.
3.2 Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte auf mediMESH einzustellen, die gegengesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist dem Nutzer untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- oder Markenrechte.
3.3 Die mediMESH GmbH macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.
3.4 Die mediMESH GmbH behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar oder erkennbar der Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.
3.5 Der Nutzer wird die mediMESH GmbH von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegenüber der die mediMESH GmbH wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Nutzer eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung der die mediMESH GmbH einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
3.6 Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise von mediMESH gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Der Nutzer verpflichtet sich, der mediMESH GmbH alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus die mediMESH GmbH von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen die mediMESH GmbH geltend machen.
3.7 Bei der Teilnahme an Umfragen (expert.mediMESH.app) wird der Nutzer sein Fachwissen einsetzen und die gestellte(n) Frage(n) nach bestem Wissen und Gewissen beantworten. Er wird nur an solchen Umfragen teilnehmen, die seiner Expertise entsprechen. Auf der Videoplattform (mediMESH.app) wird der Nutzer nur Videos mit medizinischem Hintergrund und denen ein Informations- oder Lehrzweck innewohnt, veröffentlichen.
3.8 Der Nutzer ist berechtigt Projekte abzulehnen. Er ist verpflichtet, an keinem Projekt mitzuwirken, welches ihn einem Interessenkonflikt aussetzt oder für ihn zur Verletzung von Geheimhaltungs- oder Schweigeverpflichtungen führen würde.
3.9 Der Kunde ist ohne Erlaubnis der mediMESH GmbH nicht berechtigt, seinen Account für mediMESH Dritten zu überlassen. Er trägt dafür Sorge, dass Login sowie Passwort seines Accounts vertraulich bleiben. Die Nutzung des Accounts durch Beschäftigte des Nutzers oder sonstige, dem Weisungsrecht des Nutzers unterliegende Personen im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs von mediMESH ist zulässig.
3.10 Der Nutzer wird keine nicht-öffentliche klinische Studien, FDA-Prozesse oder andere nicht-öffentliche Kenntnisse im Zusammenhang mit klinischen Studien im Rahmen von mediMESH öffentlich machen. Er wird ebenso über mediMESH keine medizinische Beratung erbringen.
4.1 Der Nutzer, welcher auf mediMESH Inhalte einstellt, räumt der mediMESH GmbH dauerhaft all jene Rechte ein, die notwendig sind, um die eingestellten Inhalte für die Erbringung der über mediMESH abrufbaren Dienstleistungen, zu nutzen.Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über mediMESH Dritten zugänglich zu machen.
4.2 Der Nutzer gestattet der mediMESH GmbH weiterhin, vom Nutzer bereitgestellte Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere zu anonymisieren (sofern noch nicht geschehen), an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern oder an zukünftige neue Formate anzupassen.
5.1 Die mediMESH GmbH behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf zu ändern. Wir werden die Nutzer über solche Änderungen der Bedingungen rechtzeitig – mindestens vier Wochen vorderen Inkrafttreten – per E-Mail informieren. Nutzer haben das Recht, den geänderten Bedingungen binnen vier Wochen nach Mitteilung über die beabsichtigte Änderung zu widersprechen. Wir werden die Kunden in der E-Mail, mit welcher wir über die bevorstehende Anpassung der Bedingungen informieren, auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Folgen eines Schweigens hinweisen.
5.2 Die mediMESH GmbH behält sich weiter vor, die Leistungen von mediMESH zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, die Leistungsänderung ist dem Nutzer nicht zumutbar.
Die mediMESH GmbH übernimmt für die jederzeitige Verfügbarkeit von mediMESH sowie der darüber angebotenen Leistungen, keine Gewähr. Die mediMESH GmbH behält es sich ausdrücklich vor, bei Vorliegen eines triftigen Grundes mediMESH oder die darüber angebotenen Leistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder deren Verfügbarkeit einzuschränken.
7.1 Die mediMESH GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7.2 Für von der mediMESH GmbH nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt die mediMESH GmbH keine Haftung.
7.3 Für den Verlust von Daten haftet die mediMESH GmbH nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
7.4 Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von der mediMESH GmbH erbrachten Leistungen, die durch unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.
7.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der mediMESH GmbH.
7.6 Soweit über mediMESH GmbH eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch das Einstellen von Links oder Hyperlinks, gegeben ist, haftet die mediMESH GmbH weder für die Zugänglichkeit noch für den Bestand oder die Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet die mediMESH GmbH nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
8.1 Der Nutzer wird im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit der mediMESH GmbH Kenntnis über personenbezogene Daten und ggf. auch Gesundheitsdaten von Kunden der mediMESH GmbH und/oder über vertraulichen Informationen, betreffend die mediMESH GmbH erlangen. Der Nutzer verpflichtet sich unwiderruflich, übersämtliche solche Informationen absolutes Stillschweigen zu bewahren und dieser weder selbst noch durch Dritte offen zu legen und insbesondere auch nicht für eigene, außerhalb des betreffenden mediMESH Projektes liegende Zwecke zu verwenden.
8.2 Ergibt sich die Notwendigkeit, vertrauliche Informationen dennoch einer dritten Person, etwa einem Mitarbeiter, zur Kenntnis zu bringen, so geschieht dies ausschließlich nur in vorheriger Absprache mit der jeweils anderen Partei und nur wenn diese zustimmt.
8.3 Vertrauliche Informationen im Sinne dieser Vereinbarung sind insbesondere alle personenbezogenen Daten, technische und nichttechnische Informationen, Informationen zu beteiligten Personen oder Unternehmen, Geschäftsgeheimnisse, Know-How und betrieblichen Abläufe der mediMESH GmbH.
8.4 Der Nutzer haftet in vollem Umfang für Missbrauch und eine dieser Vereinbarung zuwiderlaufende Weitergabe der vertraulichen Informationen.
8.5 Ist der Nutzer aufgrund gerichtlicher oder gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet, vertrauliche Informationen an Dritte weiterzugeben, wird er diese Verpflichtung der mediMESH GmbH unverzüglich schriftlich anzeigen, sobald er selbst Kenntnis von dieser Verpflichtung erlangt hat.
8.6 Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses dauerhaft fort.
9.1 Sowohl die mediMESH GmbH, als auch der Nutzer, werden die in Deutschland geltenden Datenschutzvorgaben und Gesetze – insbesondere für den sensiblen Gesundheitsbereich – beachten und einhalten. Einzelheiten zum Datenschutz bei der mediMESH GmbH sind in separaten Datenschutzinformationen festgelegt.
9.2 Soweit es die digitalen Umfragen im Gesundheitsbereich (expert.mediMESH.app) betrifft, hat der Nutzer Dritten gegenüber Stillschweigen über seine Teilnahme an einer Umfrage, deren Inhalt, seine Antwort sowie über die Person des Fragestellers zu wahren. Es gilt sinngemäß der unter Ziff. 8. festgelegte Maßstab.
9.3 Bei der mündlichen Durchführung der digitalen Umfragen im Gesundheitsbereich (expert.mediMESH.app) erfolgt eine Aufzeichnung der Gespräche seitens der mediMESH GmbH über die App Microsoft Teams sowie eine Livetranskription des Gesprächs in schriftliche Form. Um diese Aufzeichnung datenschutzrechtlich zu legitimieren, ist die Einholung und Dokumentation des Einverständnisses der Teilnehmer vor Beginn der Aufzeichnung notwendig. Dies wird der Nutzer gemäß dem Leitfaden, welcher als Anlage 1 Teil dieser Nutzungsbedingungen ist, vornehmen.
9.4 Sofern auf der Videoplattform (mediMESH.app) von der mediMESH GmbH veröffentlichte Inhalte Patienten zeigen oder hörbar machen, werden diese Videos vor Veröffentlichung anonymisiert, d. h. die betreffende Person des Patienten durch Bearbeitungen im Video-Rohmaterial unkenntlich gemacht.
9.5 Sofern auf der Videoplattform (mediMESH.app) vom Nutzer Inhalte veröffentlicht werden, welche Patienten zeigen oder hörbar machen, hat der Nutzer selbst dafür Sorge zu tragen, dass diese Videos nur in anonymisierter Form, d. h. die betreffende Person des Patienten muss durch Bearbeitungen im Video-Rohmaterial unkenntlich gemacht worden, veröffentlich werden. Fehlen dem Nutzer die technischen Möglichkeiten zur Anonymisierung von Inhalten eines Videos, muss er dies durch die mediMESH GmbH erledigen lassen, welche dies als kostenpflichtige Dienstleistung erbringen kann. Die anfallenden Kosten werden zuvor transparent dargestellt.
10.1 Das Nutzungsverhältnis gemäß diesen Nutzungsbedingungen wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es beginnt mit der erfolgreichen Registrierung des Nutzers.
10.2 Das Nutzungsverhältnis kann vom Nutzer jederzeit, ohne Einhaltung einer Frist beendet werden. Die mediMESH GmbH kann ein Nutzungsverhältnis nur mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.
10.3 Die mediMESH GmbH hat das Recht, ein Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund für die mediMESH GmbH ist insbesondere der Verstoß eines Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt wird. Weiterhin rechtfertigt die deliktische Handlung eines Nutzers oder deren Versuch einer solchen, die andauernde Betriebsstörung infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle der mediMESH GmbH liegen, wie z.B. Naturkatastrophen, Brand, unverschuldeter Zusammenbruch von Leitungsnetzen, eine Kündigung aus wichtigemGrund.
10.4 Eine Kündigung ist für den Nutzer über die Profileinstellungen seines Nutzer-Accounts auf mediMESH möglich. Die mediMESH GmbH muss eine Kündigung stets schriftlich aussprechen, wobei auch Fax oder E-Mail die Schriftform wahren.
11.1 Der Nutzer erhält von der mediMESH GmbH in den nachfolgend dargestellten Fällen eine Vergütung für seine Aktivität(en) auf mediMESH. Die Vergütungen werden monatlich abgerechnet und ausgezahlt.
11.2 Vergütung im Rahmen der Umfragen im Gesundheitsbereich (expert.mediMESH.app)
Die Vergütung wird vom Auftraggeber der Umfrage individuell ausgelobt und bei der betreffenden Projektbeschreibung angegeben. Die angegebene Vergütung versteht sich brutto, also inklusive Umsatzsteuer. Der Nutzer hat in diesem Bereich aber stets auch die Möglichkeit, eine Vergütung abzulehnen und kostenfrei tätig zu werden.
11.2 Vergütungim Rahmen der Videoplattform (mediMESH.app)
Auf der Videoplattform von mediMESH eingestellte Inhalte können Einnahmen generieren (z.B. über Schaltung von Werbung bei einem Video). Von den so erzielten Einnahmen der Inhalte eines Nutzers erhält der Nutzer 60% und die mediMESH GmbH 40%.
12.1 Die mediMESH GmbH strebt eine technische Verfügbarkeit von mediMESH am Übergabepunkt von 99 % im Jahresmittel an. Unter Verfügbarkeit ist die technische Nutzbarkeit von mediMESH am Übergabepunkt zum Gebrauch durch den Nutzer zu verstehen. Übergabepunkt ist der Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit mediMESH steht.
12.2 Die mediMESH GmbH weist den Nutzer daraufhin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Leistung entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs der mediMESH GmbH liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag der mediMESH GmbH handeln sowie von der mediMESH GmbH nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets und Ereignisse höherer Gewalt (siehe Ziff.13.). Auch die vom Nutzer genutzte Hard- und Software und technischeInfrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen der mediMESH GmbH haben.
13.1 Keine der Parteien ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Falle und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insbesondere folgende Umstände sind als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen:
13.2 Jede Vertragspartei hat die andere über den Eintritt eines Falles höherer Gewaltunverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen.
Die nachfolgenden Hinweise sind keine Bestimmungen dieses Vertrages, sondern allein zu Zwecken der Information der Nutzer gedacht.
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
15.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von dem Nutzer und der mediMESH GmbH einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Der Nutzer wird vor Beginn der Besprechung der Umfrage und der Aufzeichnung die Teilnehmer darüber informieren, dass das Gespräch über die entsprechende Funktion von Teams aufgezeichnet und transkribiert wird. Er wird die Gesprächsteilnehmer danach fragen, ob damit Einverständnis besteht. Nur wenn alle Teilnehmer einverstanden sind, wird wie folgt dargestellt weiterverfahren. Ist auch nur ein Teilnehmer nicht damit einverstanden, darf keine Aufzeichnung stattfinden.
Das Einverständnis wird durch den Nutzer zu Beginn der Aufzeichnung dadurch dokumentiert, dass er das Gespräch mit folgenden Worten eröffnet (sinngemäße Abwandlungen sind dem Nutzer freigestellt):
„Wie soeben vorab erläutert, wird dieses Gespräch aufgezeichnet. Sie haben sich damit einverstanden erklärt. Ich habe die Aufzeichnung daher nun gestartet.“
